Der Begriff gewerblicher Rechtsschutz ist ein Oberbegriff unter dessen Dach eine Reihe von Spezialgesetzen zum Schutz immaterieller Rechtsgüter zusammenkommen. Diese gewerblichen Schutzrechte lassen sich (grob) in technische (z.B. Patent-, Halbleiter-, Sortenschutzrechte) und ästhetische/gewerbliche Schutzrechte (z.B. Design, Kennzeichenrechte und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) einteilen.

UWG

Das UWG dient dem Schutz der Lauterkeit des Wettbewerbs, zählt also zum erweiterten Kreis der gewerblichen Schutzrechte. Geschützt werden die Mitbewerber, die Interessen der Verbraucher und der Allgemeinheit.

Die Schutzrichtung zielt auf das Verhalten der Mitbewerber, ohne subjektive oder ausschließliche Rechte zu verleihen, ab. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ist als Spezialgesetz dem Deliktsrecht zuzuordnen.

Die Lauterkeit des Wettbewerbs kann in vielerlei (§§ 3 bis 7 UWG) Hinsicht verletzt sein.

Die Werbung eines Mitbewerbers kann zum Beispiel irreführend sein. Ein Konkurrent könnte gegen eine Marktverhaltensregelung verstoßen. Vielleicht liegt sogar ein Verstoß gegen eine Ziffer der „Blacklist“ vor.

Dies sind nur Beispiele die einen groben Aufriss des facettenreichen Lauterkeitsrecht geben sollen.

Zentraler Anspruch, falls eine wettbewerbswidriges Verhalten vorliegen sollte, ist der in die Zukunft gerichtete Unterlassungsanspruch gemäß § 8 Absatz 1 UWG. Hierneben gibt es noch weitere Ansprüche, die auf Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft, Gewinnabschöpfung und Urteilsbekanntmachung gerichtet sind. Nicht zuletzt kann auch ein Anspruch auf Kostenerstattung bestehen gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 UWG.

Für den Bereich des Lauterkeitsrechts stehen wir Ihnen beratend zur Seite. Wir werden für Sie präventiv und selbstverständlich, im Konfliktfall, auch außergerichtlich wie gerichtlich tätig.

Markenrecht / Unternehmenskennzeichen

Wir melden Ihre Marke an. Die eingetragene Marke erlischt – soweit sie markenmäßig benutzt wird – nie. Ihre Marke, die Ihre Dienstleistung oder Ware der Herkunft nach Ihnen zuordnet, ist ein Wert der geschützt werden muss.
Sollte eine Kollisionsprüfung ergeben, dass durch eine eingetragene jüngere Marke eine Verwechslungsgefahr mit Ihrer älteren ebenfalls eingetragenen Marke besteht, so werden wir selbstverständlich für Sie Widerspruch vor dem DPMA einlegen und das Verletzungsverfahren für Sie führen.

Ihr Unternehmenskennzeichen, dass Ihr Unternehmen identifiziert und es von anderen im Markt unterscheidet, werden schützen.

Patentrecht/Gebrauchsmuster

Wir melden Ihr Patent / Ihr Gebrauchsmuster an. Sie haben mit Ihrer technischen Erfindung etwas erbracht, dass neu ist und Ihnen im Markt einen Innovationsvorteil verschafft. Dieser Vorteil muss durch das Patent geschützt werden.

Sollte Ihr Patent durch eine identische oder äquivalente Form verletzt sein, so werden wir gerne für Sie tätig. Wir klagen auf Unterlassung und setzen der verbotenen Patentverletzung ein Ende. Eine einvernehmliche Lösung könnte vorzugswürdig sein. Hier käme als Lösungsansatz der Abschluss eines Lizenzvertrages in Betracht. Für diese und andere Zweckmäßigkeitserwägungen stehen wir Ihnen beratend zur Seite.